ZDFinfo – Die unsichtbare Macht – Lobby-Republik Deutschland

Lobbyismus – ein Begriff, der in der Gesellschaft eher negativ behaftet ist: Von der Einflussnahme auf politische Entscheidungen ist die Rede und von Propaganda-Mache, die die Bevölkerung verunsichert. Dabei ist Lobbyismus in Deutschland legal und sogar durch die Verfassung geschützt. Befürworter und Kritiker sind der Meinung: Lobbyismus gehört zu einer guten Demokratie dazu – nur müsse er, laut Kritiker, transparenter werden. Denn oft findet er hinter den Kulissen statt, unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Dabei ist „Lobbyismus“ dem Ursprung des Wortes nach eine transparente Sache. In der Lobby des Parlaments, in dessen Vorraum, sollten Bürger und Interessenvertreter ihre Anliegen an die Abgeordneten tragen. Das Ideal: Jeder hat Zugang zu seinen Abgeordneten, egal aus welcher gesellschaftlichen Gruppe. Doch die Realität sieht meist anders aus.

Rund 5000 Lobbyisten gibt es derzeit allein in Berlin – statistisch kommen damit auf einen Abgeordneten acht. Das hört sich „mächtig“ viel an. Wir leben scheinbar in der „Lobby-Republik Deutschland“. Doch sind Lobbyisten deswegen gleich als die „fünfte Macht“ im Staat zu bezeichnen, die beim Essen in teuren Restaurants den Politikern  Entscheidungen einflüstern? Wie viel Einfluss nehmen Lobbyisten wirklich auf die Politik? Auf jeden Fall zu viel, meinen Kritiker wie etwa Roman Ebener, von der Nichtregierungsorganisation (NGO) abgeordnetenwatch.de. 2015 klagte die NGO gegen den Bundestag und fand heraus, dass dort Lobbyisten einen dauerhaften Zugang hatten und über einen Seiteneingang des Bundestages frei ein- und ausgehen konnten – mit einem Dauerhausausweis. „Und diese Liste von Lobbyisten reichte von Banken, von Autoverbänden, aber auch Gewerkschaften und Kirchen waren darunter“, sagt Ebener. Das habe letztlich gezeigt, dass es sozusagen einen privilegierten Zugang für bestimmte Gruppen gäbe, die ihre Einzelinteressen gegen das Allgemeinwohl durchzusetzen versuchten – mit Hilfe von Lobbyisten aus Verbänden, Anwaltskanzleien und spezialisierten Agenturen. Fest steht: Sie gehören zur politischen Debatte.  Abgeordnete, Beamte in Ministerien sind oft einfach auf  Fachwissen angewiesen, über das sie selbst nicht (mehr) verfügen. Und natürlich ist klar: Wer über Milliarden verfügt und über Arbeitsplätze entscheidet, wird gehört. Die Einladung zum  Abendessen ins Edelrestaurant ist da gar nicht mehr nötig.

Wie funktioniert Lobbyismus heutzutage? Wer hat Recht – die Kritiker oder die Befürworter? Gibt es überhaupt ein Schwarz oder ein Weiß oder ist Lobbyismus eher eine Grauzone? Wie wird die Einflussnahme durch Lobbyisten transparenter?

Film ansehen
< >